Stadtnachrichten

Abwasserzweckverband Mittleres Wiesental


Die Presseartikel der letzten Wochen aus der Gemeinde Kleines Wiesental zum Umlageschlüssel der Kosten der Verbandskläranlage bedarf einer Antwort der Verbandsbürgermeister.

In einer gemeinsamen Besprechung in der vergangenen Woche haben wir uns mit den Feststellungen oder Vorwürfen: „Was wir erleben ist keine Solidarität unter Partnern“ und es ist „unanständig, wenn andere Gemeinden weniger bezahlen , weil wir aufgrund einer fragwürdigen Satzung mehr bezahlen müssen,“ beschäftigt.

Grundsätzlich möchten wir diese, wie wir finden, haltlosen Anschuldigungen, zurückweisen. Gerne sind wir auch bereit, die Fakten, die diese Zurückweisung untermauern, darzulegen.

Zunächst sei deutlich vermerkt, dass es in all den Jahren des Bestehens des Abwasserzweckverbandes noch nie zu solchen Unstimmigkeiten gekommen ist, wenngleich auch, wie in jeder Gemeinschaft, da und dort einmal unterschiedliche Meinungen zusammenzuführen waren.

Der Abwasserzweckverband wurde 1969 begründet. Seit dieser Zeit ist als Bemessungsgrundlage für die jährlich durch die Verbandsgemeinden zu zahlende Umlage eine Trockenwettermessreihe in der Satzung festgeschrieben. Bei der Verbandsgründung war die Gemeinde Wieslet bereits Mitglied des Zweckverbandes. Im Jahre 1988 wurde die Satzung so geändert, dass der Gemeindeverwaltungsverband Kleines Wiesental für die Gemeinde Wieslet handelt. In der Neufassung der Satzung im Jahre 2001 wurde der Zusatz „für die Gemeinde Wieslet handelnd“ gestrichen um so bereits allen Gemeinden des Kleinen Wiesentales den theoretischen Zugang zur Verbandskläranlage zu eröffnen. Die Satzung wurde nach der Bildung der Gemeinde „Kleines Wiesental“ erneut geändert und als Mitglied die neue Gemeinde genannt.

Ein Trockenwetterzufluss ist dann angenommen, wenn es in den letzten 48 bis 72 Stunden nicht geregnet hat und demnach kein Regennachlauf mehr vorhanden sein sollte.
Wenn nun dieser Bemessungsmaßstab als unsolidarisch angesehen wird und andere Erhebungsmaßstäbe von Kläranlagen im Landkreis Lörrach angegeben werden, so verzerrt diese Sicht die Wirklichkeit. Es ist wohl richtig, dass Kläranlagen in Todtnau und Schönau andere Erhebungsmaßstäbe haben. Ob diese Anlagen allerdings mit der Kläranlage in Steinen verglichen werden können möchten wir nicht beurteilen. Richtig ist aber auch, und dies wurde der Gemeinde Kleines Wiesental durch das Landratsamt mitgeteilt, dass die Großkläranlage „Bändlegrund“ im Landkreis Lörrach einen sehr differenzierteren Umlageschlüssel, hat. Ein Vergleich der Kläranlage Steinen mit anderen Kläranlagen im Landkreis ist somit nicht schlüssig.

Nun aber einige Worte zur Geschichte des nun beanstandeten Umlagebetrages der als „unsolidarisch aufgrund einer fragwürdigen Satzung“ erhoben wurde.
Der damals noch zuständige GVV Kleines Wiesental gab im Jahre 2006 an ein Ingenieurbüro, das sich mit der Planung von Kläranlagen beschäftigt einen Auftrag, der sich mit der Modernisierung der Kläranlagen Bürchau, Neuenweg und Sallneck beschäftigen sollte. Alternativ sollte auch der Anschluss dieser Anlagen (ohne Wies, das zwischenzeitlich aber auch angeschlossen wurde) an den Abwasserverband in Steinen geprüft werden.
Wir möchten nicht aus dem Gutachten zitieren aber soviel sagen, dass die vom beauftragten Büro ermittelten Umlagebeträge beim Anschluss an Steinen um ca. 2% am Gesamtanteil der Umlage ansteigen werde. Voraussetzung sei dabei allerdings, dass die erheblichen Mengen an Fremdwasser zuvor beseitigt und nicht in den Verbandskanal eingeleitet werden. Als Beispiel sei genannt, dass von 1,97 Liter pro Sekunde Zufluss aus der Kläranlage Bürchau alleine 0,85 Liter pro Sekunde Fremdwasser sind. Eine Summe, die keines Kommentars bedarf. Die Beseitigung von Fremdwässern verringert die Umlage, dies ist unzweifelhaft. Die hierfür getätigten Investitionen der anderen Verbandsgemeinden in den zurückliegenden Jahren haben dies eindrücklich bewiesen. Wenn es der Gemeinde Kleines Wiesental gelingt, die enormen Fremdwässer aus dem Kanalzufluss zu beseitigen, wird sich auch der zu zahlende Umlagebetrag erheblich reduzieren. Ohne diese Anstrengungen wird dies allerdings nicht der Fall sein.

Der Abwasserzweckverband hat sich bereits 2006 mit den Vorstellungen des GVV beschäftigt, die genannten Anlagen anzuschließen. Bevor dies jedoch zugesagt werden konnte musste die Planung eines Parallelsammlers in Langenau geprüft und schließlich in Auftrag gegeben werden. Die enormen Investitionen wurden als Solidarität aller Gemeinden beschlossen, obwohl sicherlich Häg-Ehrsberg davon keinen Nutzen hatte.
Im Februar 2008 hat dann die Verbandsversammlung des GVV in Tegernau den Anschluss an Steinen beschlossen. In der damaligen Presse ist zu lesen, dass die Einsparung bei den Investitionen liege und darauf, dass die Genehmigung der drei Anlagen längst abgelaufen sei und nur Wies noch bis 2009 „ertüchtigt werden“ könnte.
Der Anschluss an Steinen erfolgte daher wohl aus rein wirtschaftlicher Denkweise was jede andere Gemeinde auch so gesehen hätte. Wie bereits erwähnt stimmte diese Rechnung aber nur. wenn die nach Meinung der Gutachter zuvor zu beseitigenden Fremdwasser auch tatsächlich eliminiert sind. Allerdings geschah dies nicht, wie aus dem Berichten der Tageszeitungen über die Veranstaltungen der letzten Wochen deutlich ablesbar ist.
Das Kleine Wiesental hat nicht nur die Kläranlagen Sallneck, Bürchau und Neuenweg sondern nunmehr auch diese von Wies angeschlossen. In Kenntnis einer seit 1969 unveränderten Rechtslage, die nie in Zweifel gezogen wurde, sind nunmehr die anteiligen Kosten nach den Einleitungswerten bei Trockenwetter zu entrichten.

Weder die Solidarität der Verbandsgemeinden noch eine fragwürdige Satzung kann die Gemeinde Kleines Wiesental überrascht haben. Die Satzung besteht beim Gebührenmaßstab unverändert seit 1969. Die Solidarität, Ziele anderer zu unterstützen haben wir wahrhaftig bewiesen. Die Gemeinde bzw. die damals noch selbständigen Gemeinden haben die mindestens seit 2006 bekannten „Hausaufgaben“ bis heute nicht erledigt. Nun können die übrigen sechs Verbandsgemeinden allerdings dafür keinesfalls haftbar gemacht oder in Verantwortung genommen werden

Schopfheim/Steinen, den 7. August 2013
Christoph Nitz, Verbandsvorsitzender