Gemeinderat

Der Gemeinderat der Stadt Schopfheim besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 22 ehrenamtlich tätigen Stadträtinnen und Stadträten. Sie werden direkt von der Bürgerschaft auf 5 Jahre gewählt.

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist, oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. Der Gemeinderat als oberstes Organ der städt. Selbstverwaltung veranlasst auch selbst zahlreiche konkrete Einzelmaßnahmen.

Die Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner erfordern; über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, muss nichtöffentlich verhandelt werden. In der Regel findet monatlich, jeweils Montags eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates und an den darauffolgenden Montagen Sitzungen der Ausschüsse im Ratssaal des Rathauses statt.


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